§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über den Online-Shop auf www.loe-spirituosen.de geschlossenen Verträge zwischen Les Ullrichs, Oliver Ullrich, Tüllinger Strasse 114, 79539 Lörrach (nachfolgend LU), und dem Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiert LU nicht. Dies gilt auch, wenn LU der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln im Online-Shop gibt LU kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab.

(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Für die zeitliche Bindung des Kunden an seine Bestellung gilt die gesetzliche Regelung, § 147 Abs. 2 BGB.

(3) LU wird den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme ausdrücklich erklärt.

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn LU die Bestellung des Kunden annimmt. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebots erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

(5) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigt werden. Der Mindestbestellwert ist den im Online-Shop bereit gestellten Preisinformationen zu entnehmen.

 

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben im Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind vom Kunden zu tragen.

(2) Die Versandkosten sind in den Preisangaben im Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

(3) Wenn LU die Bestellung gemäß § 5 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnet LU für jede Teillieferung Versandkosten.

 

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig.

(2) Der Kunde kann den Kaufpreis und die Versandkosten per PayPal oder Vorkasse sowie Kartenzahlung bezahlen. 

 

§ 5 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung

(1) LU ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(2) Lieferfristen sind Circa-Fristen. Die Lieferfrist beträgt circa zwischen fünf (5) und sieben (7) Werktagen, wenn nicht im Online-Shop für den gewünschten Artikel vor Abgabe der Bestellung eine abweichende Lieferfrist angegeben ist. Die Lieferfrist beginnt - vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 - mit Versendung der Bestätigungs – E-Mail durch LU.

(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behält sich LU vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls LU von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch macht, wird LU den Kunden unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

 

§ 6 Selbstbelieferungsklausel und Eigentumsvorbehalt

(1) Falls LU einen bestellten Artikel aus von LU nicht zu vertretenden Gründen infolge ausbleibender, verspäteter oder fehlerhafter Belieferung durch einen Lieferanten nicht oder nicht rechtzeitig liefern kann, ist LU berechtigt, sich von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wenn der Kunde nachweislich als Verbraucher (§ 7 Abs. 1) bestellt hat, ist LU verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und dem Kunden eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

(2) Die gelieferten Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von LU.

 

§ 7 Sach- und Rechtsmängel

Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen dem Kunde alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 8 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.

 

§ 8 Haftung

(1) LU haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haftet LU - soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

 

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn der Kunde Kaufmann ist und seinen Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland hat, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von LU. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.